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Kundgebung: Zwei Jahre nach Hanau – Erinnern heißt kämpfen!

Fast zwei Jahre sind nun vergangen. Neun Menschen wurden bei einem rassistischen Anschlag in Hanau ermordet. Solche rechtsterroristischen Anschläge und beinahe wöchentliche Enthüllungen von faschistischen Netzwerken innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden und dem Militär, sind konkreter Ausdruck eines seit Jahren anhaltenden Rechtsrucks. Doch Reaktion der herrschenden Klasse sind natürlich nicht selbstkritische Aufarbeitungen oder Ermittlungen, sondern sogar die Aufrüstung und den Ausbau der Sicherheitsbehörden vor allem gegen soziale linke Bewegungen. Der deutsche Staat ist dabei kein neutraler Beobachter, sondern verhindert aktiv die Aufklärung von rechten Terror. Rassismus dient dabei weiterhin zur Spaltung der arbeitenden Bevölkerung und zum Erhalt bürgerlicher Herrschaft. Fehlende Aufklärung, behördliches Wegschauen oder gar die Unterstützung von rechtem Terror, wie am Beispiel des NSU sichtbar wird, sind keine Zufälle, sondern stehen systematisch für die rassistische Unterdrückung in diesem Staat. Hanau war kein Einzelfall, kein Vergessen ist die Devise. Solidarität im Alltag und die langfristige lokale Organisierung sind unsere Antwort auf den Terror von Nazis, bürgerlichem Staat und Kapital.

Als offenes antifaschistisches und antirassistisches Netzwerk Wedding unterstützen wir auch dieses Jahr wieder das Hanau-Gedenken am Leopoldplatz.

Kundgebung: 2 Jahre Hanau | 19.02.2022 | 12 Uhr | Leopoldplatz, Berlin-Wedding

Jetzt aktiv werden gegen Rechtsruck und Militarismus!

Werdet mit uns aktiv gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Imperialismus! Hiermit laden wir euch zum regelmäßigen Treff des offenen antifaschistischen und antirassistischen Netzwerk Wedding ein. Lasst uns gemeinsam Protest auf die Straße tragen, Veranstaltungen oder Projekte organisieren und Kampagnen im Kiez auf die Beine stellen.

Aufruf von Migrantifa Berlin:

Zwei Jahre Hanau – unzählige Jahrzehnte Widerstand!

2 Jahre ist es nun her, seitdem Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi,
Gökhan Gültekin, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov und Sedat Gürbüz von einem Rassisten in Hanau ermordet wurden. Noch immer trauern wir um unsere Geschwister, noch immer sind unsere Herzen bei ihren Angehörigen und Hinterbliebenen. Und noch immer sind wir wütend, weil ihre Forderungen nicht erfüllt sind:
Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen!

Unsere Leben wiegen nicht gleich viel auf den Waagen des Systems. Und so
werden Notausgänge in Shisha-Bars abgeriegelt und Gefährderansprachen an uns gerichtet, weil wir als gefährlich abgestempelt werden. Wir sind Oury, wir sind Marwa; wir sind Ferhat und Amed. Wir sind im Mittelmeer und in Afghanistan, zwischen Polen und Belarus, in der Geschichte und in der Zukunft – überall – vertrieben und verfolgt von Rassismus, Ausbeutung und Tod.

Wir sind aber auch Solidarität und Widerstand! Wo immer es Ungerechtigkeiten gibt, gibt es ebenso diejenigen, die gemeinsam für ein besseres Leben kämpfen. Herz an, Faust hoch! Erinnern heißt kämpfen, und Gedenken heißt verändern! Gegen dieses kapitalistische System! Denn es braucht immer Opfer, immer ein „Oben“ und ein „Unten“, um zu funktionieren – hier und überall!

Es würde kein Ende nehmen, die Fälle von rechter, rassistischer und
antisemitischer Gewalt aufzuzählen. Stattdessen tragen wir gemeinsam unsere Existenz auf die Straße – laut, wütend, hoffnungsvoll, selbstbestimmt!

Kommt mit uns raus am 19. Februar! Am Mittag werden wir unseren
Geschwistern würdig gedenken. Die Demo wird im Anschluss am Abend stattfinden, damit wir zur Tatzeit einander Beiseite stehen und keine*r allein sein muss!

Yallah, yallah Klassenkampf!

Gedenkveranstaltung 12.00 Uhr @Leopoldplatz, Wedding
Gedenkveranstaltung 16.00 Uhr @Oranienplatz, Kreuzberg
Demonstration 19.30 Uhr @Zickenplatz, Kreuzberg

Wenn ihr in eurer Nachbarschaft Plakate für das Gedenken aufhängen wollt, könnt ihr diese im Kiezhaus Agnes Reinhold (Afrikanische Straße 74) abholen.

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Militarismus und Rechtsruck unter der Ampel-Regierung

Militarismus und Rechtsruck unter der Ampel-Regierung

Vortrag mit Matthias Monroy (Cilip) und Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung) am 27. Januar

Die Bundestagswahl 2021 galt für einige als ein möglicher Wendepunkt in der deutschen Politik. Mit dem Ende der Großen Koalition und der Wahl eines scheinbar „progressiven Bündnisses“ soll dieser Eindruck zur Realität werden. Doch die Ampel-Regierung steht für ein konsequentes weiterso der neoliberalen Politik und der Verteidigung deutscher Kapitalinteressen.

Die deutsche und europäische Außenpolitik wird zunehmender aggressiver. So wird einerseits die Festung Europa ausgebaut, um Geflüchtete, die vor Klimawandel und imperialistischen Kriegen fliehen müssen, mit voller Härte vom Überqueren der Grenzen abzuhalten. Unter dem Vorwand von „Menschenrechten“ und „europäischer Souveränität“ werden andererseits die Kriegstrommeln gerührt – und gleichzeitig heuchlerisch despotische Regime weltweit unterstützt. Der Ton gegen Russland und China wird zunehmend härter und die neue Koalition plant schon jetzt eine Fortsetzung dieser Politik. Die deutsche Marine im südchinesischen Meer scheint eine neue Normalität zu werden. Das Feindbild Russland und China ist klar und gegen diese wird fleißig mobilisiert. Zur Verteidigung deutscher Kapitalinteressen sollen die Bundeswehr und die europäischen Staaten weiter aufgerüstet werden, um langfristig auch eine europäische Armee zu bilden. Schon jetzt stehen die Beschaffungspläne der Ampel-Regierung: Bewaffnete Drohnen, neue Tornado Bomber und die Modernisierung der Technik.Die Herrschenden sprechen von „Menschenrechten“, doch sie meinen: Krieg, Zerstörung und Ausbeutung zum Schutz ihrer Profite.

Während der zunehmende Militarismus vor allem im Bereich der Außenpolitik zur Geltung kommt, fallen im Inneren zwei Tendenzen auf: Abbau von Grundrechten und Rechtsruck.

In den vergangenen Jahren häufen sich die Meldungen über rechte Netzwerke mit Verbindungen zum rechten Terror in Polizei, Justiz, Militär und Geheimdienstapparaten. Doch die Reaktion der herrschenden Klasse ist nicht die selbstkritische Aufarbeitung, sondern die Aufrüstung der Sicherheitsbehörden und der Abbau von Grundrechten. So wird die Polizei bundesweit mit neuen Befugnissen ausgestattet und weiter aufgerüstet. Das neue Versammlungsgesetz in NRW schließt an eine Reihe von bundesweiten Grundrechtsverschärfungen und den Ausbau der Macht der Repressionsorgane an.

Im Zeichen einer anstehenden globalen Klima- und Wirtschaftskrise rüstet sich der bürgerliche Staat gegen Geflüchtete, Arme, Friedensaktive, Streitende für soziale Gerechtigkeit. Als Antifaschist*innen kämpfen wir gegen Rassismus, Krieg und Kapital in Solidarität mit den Betroffenen dieser unterdrückerischen Politik hier und weltweit. Gemeinsam mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung und Matthias Monroy von der Zeitschrift Cilip Bürgerrechte und Polizei wollen wir über die Entwicklungen der deutschen und europäischen Sicherheit- und Verteidigungspolitik ins Gespräch kommen.

Matthias Monroy, Redakteur der Zeitschrift Cilip Bürgerrechte und Polizei, berichtet über die weitere Aufrüstung und Militarisierung der EU-Außengrenzen und die Rolle von Frontex.

Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung berichtet über deutsche Interessen in der Militärpolitik mit Blick auf die Entwicklungen der letzten Jahre und Fortsetzung dieser Tendenzen unter der Ampel-Koalition.

Do. 27. Januar | 18:30 Uhr | Kiezhaus Agnes Reinhold (Afrikanische Straße 74)

Bitte beachtet: Aktuell gilt im Kiezhaus die 2G plus Reglung.

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1918 wie heute: Ihre Ordnung ist auf Sand gebaut!

Für uns als Lohnabhängige und Arbeiter:innen bedeutet das Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht daran zu erinnern, dass in den Revolutionsjahren 1918/1919 tausende Arbeiter:innen, Soldaten und Matrosen mit gewaltigen Streiks und bewaffneten Kämpfen den grausamen Krieg beendeten, den Kaiser aus dem Land jagten und sich in demokratischen Räten organisierten. In den Wochen bis zur blutigen Niederschlagung der Kämpfe wurde so zum ersten Mal in der deutschen Geschichte eine wirkliche Demokratie der werktätigen Massen lebendig. Die heutige Presse- und Versammlungsfreiheit, der 8-Stundentag, das Frauenwahlrecht und die bescheidene Mitbestimmung der Betriebsräte sind nur einige demokratische Errungenschaften dieser revolutionären Kämpfe. Lassen wir den Kampf der Arbeiter:innen von 1918 um Demokratie und Sozialismus in unseren Kämpfen im Jahr 2022 leben!

Unser Gedenken 2022 heißt:
Kampf den neoliberalen Arbeitsreformen der Scholz-Regierung!

Wenn im Koalitionsvertrag die betriebliche Mitbestimmung an digitaler Entwicklung gekoppelt und die Behinderung der demokratischen Mitbestimmung als Delikt eingestuft wird, klingt das scheinbar gut. Doch tatsächlich sieht der Alltag von uns Arbeiter:innen ganz anders aus: Die Bosse verhindern die Gründung von Betriebsräten, behindern gewerkschaftliche Arbeit und kriminalisieren wilde Streiks abseits der sozialpartnerschaftlichen Gewerkschaften – das zeigt das Beispiel der Beschäftigten von Gorillas. Wenn im Koalitionsvertrag also zugleich mehrmals das Wort flexibel im Zusammenhang mit künftigen Arbeitszeitmodellen genannt wird und von Abweichung von bestehenden (Tarif-) Regelungen die Rede ist, dann wissen wir Arbeiter:innen, was diese Reformen bedeuten: Der Klassenkampf von oben wird von der Scholz-Regierung noch verschärft werden. Die Umverteilung von unten nach oben wird weiter vorangetrieben. Gegen die Angriffe des Kapitals braucht es umso dringender unsere Stärke als Klasse.

Kampf der Armut und Vertreibung in unseren Vierteln!

Während heute noch immer Millionen Arbeiter:innen weltweit im Winter frieren und mit dem Hunger kämpfen, hat sich die Situation in Deutschland für viele gebessert. Doch die doppelte Ausbeutung bleibt, erst durch den Lohn und dann durch die Miete. Auch hier erfrieren jedes Jahr Obdachlose, weil es keine bezahlbaren Wohnungen mehr gibt. Viele Arbeiter:innen müssen diesen Winter zweimal überlegen, ob sie sich wegen der Teuerungen das Heizen leisten können. Gleichzeitig werden die Kapitalist:innen durch Spekulation mit Leerstand, überteuerte Mieten und staatliche Bauförderung immer reicher. Politische Versuche über Mietendeckel oder Vorkaufsrecht in den Wohnungsmarkt einzugreifen, wurden durch die Klassenjustiz gestoppt. Die Forderung der Mehrheit Berlins nach Enteignung von Deutsche Wohnen und Co. wird durch die Sozialdemokratie verschleppt. Die Koalitionsverträge im Bund und in Berlin machen deutlich, dass wir als Mieter:innen aus der werktätigen Klasse von diesen Parteien nichts zu erwarten haben.

Kampf dem Krieg und dem Faschismus!

Kein Monat vergeht, ohne dass neofaschistische Zellen in Polizei, Militär und Verfassungsschutz auffliegen. Statt umfassender Aufklärung versichern uns die Herrschenden es handle sich um Einzelfälle. Doch diese Einzelfälle haben System. Während die rechtesten Teile des Staats in den Innenministerien die Aufklärung um die NSU-Mordserie weiter verschleppen, organisieren sich militante Faschisten mit politischer Schützenhilfe der AfD um staatliche Organe und bewaffnen sich. Sie stellen die Fußtruppen für den nächsten großen Krieg und für die Bekämpfung von uns werktätigen Kriegsgegner:innen. Denn: Das deutsche Kapital schickt sich an, über die Vorherrschaft in der EU erneut zur Weltmacht zu werden. Doch wer wie Baerbock gegen Russland und China zu Felde ziehen will, der braucht Grabesruhe im Hinterland. Der Kampf gegen Krieg und Faschismus bleibt verbunden: Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Kampf der Ausbeutung von Frauen und LGBTI*s!

Die Lage der arbeitenden Frau in Deutschland hat sich im vergangenen Jahrhundert nicht zuletzt dank starker feministischer Kämpfe gewandelt. Dennoch müssen wir als werktätige Feminist:innen unsere politische Situation heute ganz ähnlich begreifen, wie die Sozialistin Rosa Luxemburg. Damals wie heute arbeiten im Bereich der Pflege, Erziehung oder der Sozialen Arbeit vorwiegend Frauen und Queers: Die Corona-Pandemie bewies erneut, dass immer noch Frauen die gesellschaftlichen Lasten bei der Kinderbetreuung, in der Pflege oder in den Sozialberufen schultern müssen. Auch heute noch werden diese Arbeiten schlecht oder gar nicht entlohnt. Heutige feministische Politik hat wie damals ihren Ausgangspunkt in der sozialen Lage von Frauen und Queers, das heißt in ihrer Doppelunterdrückung im Kapitalismus. Wir werden deshalb zum Beispiel in der Frage um das Abtreibungsrecht keine Kompromisse hinnehmen, die die Sozialdemokratie in Berlin und bundesweit mittragen wird. Wir werden uns als feministische Sozialist:innen gegen jeden Versuch wenden, die Klasse anhand der Geschlechterfrage zu spalten. Frauen*kampf ist Klassenkampf!

Auf die Straße! In die Betriebe und Viertel! Wir organisieren uns!

Gegen die Aggression der Bosse und Politiker:innen auf unser Leben müssen wir Arbeiter:innen uns organisieren und aktiv werden. Nicht weil wir uns eine bessere Welt erträumen können, sondern weil der Grundwiderspruch dieser Gesellschaft, der zwischen uns Arbeiter:innen und den Kapitalfraktionen, den revolutionären Umsturz notwendig macht. Im Andenken an Rosa und Karl gilt es diese Wahrheit zu verbreiten, jeden Tag, in jedem Gespräch. Wie Rosa uns lehrte, „ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer das laut zu sagen, was ist”! Auf ein klassenkämpferisches Jahr 2022!

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht Gedenken 2022 (ll-demo.de)
Demonstration | 9. Januar 2022 | 10 Uhr | Berlin – U-Bahnhof Frankfurter Tor
Antifaschistisch-Internationalistischer Block

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Aktiv werden gegen Krieg und Rechtsruck

Einladung zum Offenen Antifaschistischen und Antirassistischen Netzwerk Wedding.

Der Rechtsruck nimmt an Fahrt auf: Rassistische Hetzkampagnen und alltägliche Schikanierung in Behörden, Racial Profiling, beinahe wöchentliche Enthüllungen von faschistischen Netzwerken innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden und dem Militär, sowie die rechtsterroristischen Anschläge in Hanau, Halle oder München sind konkreter Ausdruck davon. Doch die Reaktion der Bundesregierung ist nicht selbstkritische Aufarbeitung, sondern sogar die Aufrüstung der Sicherheitsbehörden und die Verschärfung von Eingriffen in unsere Grundrechte. Das neue Versammlungsgesetz in NRW, die Reformen der Polizeigesetze und den Ausbau öffentlicher Überwachung sind sinnbildlich für den Abbau von Grundrechten und den Ausbau der Macht der Repressionsorgane.

Auch die deutsche und europäische Außenpolitik wird aggressiver. So wird einerseits die Festung Europa ausgebaut, um Geflüchtete, die vor Klimawandel und imperialistischen Kriegen fliehen müssen, mit voller Härte vom Überqueren der Grenzen abzuhalten. Unter dem Vorwand von „Menschenrechten“ werden andererseits die Kriegstrommeln gerührt – und gleichzeitig heuchlerisch despotische Regime weltweit unterstützt. Ob Waffenlieferungen an die Türkei, der Besatzungseinsatz in Mali, Provokationen gegen China im südchinesischen Meer, die Unterstützung von Faschisten in der Ukraine und Russland oder Rückendeckung für die korrupte Elite in Aserbaidschan: Die Herrschenden sprechen von „Menschenrechten“, doch sie meinen: Krieg, Zerstörung und Ausbeutung zum Schutz ihrer Profite.

Im Zeichen einer anstehenden globalen Klima- und Wirtschafts-Krise rüstet sich der bürgerliche Staat gegen Geflüchtete, Arme, Friedensaktive, Streitende für soziale Gerechtigkeit. Weil sich daran auch so schnell nichts ändern wird, heißt das für uns: Organisieren und kämpfen – konsequent gegen Rassismus, Krieg und Kapital in Solidarität mit den Betroffenen dieser unterdrückerischen Politik hier und weltweit.

Wir laden euch daher alle zum Offenen Antifaschistischen und Antirassistischen Netzwerk ins Kiezhaus Agnes Reinhold ein, um gemeinsam gegen Krieg und Militarismus sowie gegen den stetigen Abbau von Grundrechten aktiv zu werden. Lasst uns gemeinsam Protest auf der Straße zu bringen, Veranstaltungen oder Projekte organisieren und Kampagnen auf die Beine stellen. Organisiert euch!

Jeden 2. & 4. Do. im Monat | um 18.30 Uhr | Kiezhaus Agnes Reinhold, Afrikanische Str. 74

Ihr habt fragen bezüglich des offenen Treffen?
Dann schreibt uns eine Mail an afaktion(at)unverwertbar.org!

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1918 unvollendete Revolution – Schulter an Schulter gegen Krieg und Imperialismus

Theater, Veranstaltung, Musik mit Vertreter*innen von der Stadtteilorganisierung Hände weg vom Wedding, der Koordination 1918 Unvollendete Revolution, der Berliner Krankenhausbewegung, von SKET – Die Schnelle Kulturelle Eingreifftruppe (Theater X)

Nach über 100 Jahren bleiben die Kämpfe und Gedanken der Novemberrevolution aktueller denn je. Dennoch sind die Geschehnisse rund um den 9. November 1918 und der Novemberrevolution heute größtenteils aus unserem Gedächtnis verdrängt worden. Der Kampf der revolutionären Arbeiter*innenbewegung, ihre Errungenschaften, ihr Verrat durch die SPD und die Niederschlagung durch rechte Kräfte verbleiben wie eine Randnotiz in der bürgerlichen Geschichtsschreibung. Jene Allianzen aus den Resten der Monarchie, des Militärs, der Freikorps sowie der Großindustrie bildeten später die Basis für den aufkommenden deutschen Faschismus. Die Niederschlagung der Revolution war somit der Auftakt der faschistischen Konterrevolution.

Die Gründe gegen den Krieg und Kapital aufzubegehren sowie der Kampf für ein Leben frei von Ausbeutung und Unterdrückung sind die gleichen wie heute. Damals wie auch heute sind wir konfrontiert mit einem ausbeuterischen System, in dem Profit über dem Wohle der Gesellschaft und der Lohnabhängigen steht. Fragen nach Vergesellschaftung, nach Frieden und einem Ende der Ausbeutung sind aktueller denn je.

Das Gedenken an die Novemberrevolution aber darf nicht nur im historischen verbleiben, sondern muss an unsere heutigen Kämpfe anschließen. Aus der Novemberrevolution zu lernen heißt weiterhin: Schulter an Schulter gegen Militarismus und Imperialismus zu kämpfen. Das bedeutet für uns täglich auf eine Bewegung hinzuarbeiten, die für eine Wirtschaftsweise einritt die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und nicht an Konkurrenz und Ausbeutung. Enteignung und Vergesellschaftung sind für uns wichtige Instrumente um als Lohnabhängige echte demokratische Kontrolle über unsere Arbeitsbedingungen und den von uns erarbeiteten gesellschftlichen Reichtum zu erlangen.

09.11.21 | 18:30 Uhr | Dragoner Areal, Mehringdamm 110/112 Ecke Obentrautstr. (U-Bhf Mehringdamm)