Gegen Demoverbote und Repression – Berliner Senat verbietet Demonstrationen rund um den Jahrestag der Nakba

Nakba“ ist das arabische Wort für „Katastrophe“ und wird als Synonym für die Vertreibung von 750.000 Palästinenser:innen aus ihren Dörfern und Städten bei und nach der Staatsgründung Israels (Mai 1948) benutzt, wo es auch zu Massakern kam.

Der Berliner Senat hatte schon im vergangenen Jahr palästinensische und palästina-solidarische Proteste verboten, kriminalisiert und mit Repressionen überzogen. Verbote und Repressionen richten sich gegen Palästinenser:innen, antizionistische Jüd:innen und Israelis sowie gegen eine antikoloniale Bewegung. Der Staat kriminalisiert eine ganze Solidaritätsbewegung und will dadurch unseren Protest und Widerstand gegen Siedlerkolonialismus, Apartheid und Krieg aus der Öffentlichkeit verbannen. Dies ist ein Angriff auf uns alle!

Als Antifaschist:innen stehen wir solidarisch an der Seite unserer palästinensischen Genoss:innen hier in Berlin und weltweit.