Polizeigewalt ist in Deutschland Alltag vieler Menschen. Dies zeigt sich durch Todesfälle in Gewahrsahm, Racial Profiling und anlasslosen Kontrollen von Schwarzen Menschen und People of Color.
Racial Profiling ist eine gängige, eigentlich illegale polizeiliche Praxis die Menschen anhand ihrer Haut- oder Haarfarbe einordnet und kontrolliert. Der Leopoldplatz zum Beispiel galt bis in den Mai 2018 als „kriminalitätsbelasteten Ort„, an denen die Polizei anlass- und verdachtsunab- hängig kontrollierte. Betroffen hier von sind arme von Rassismus betroffenen Personen. Racial Profiling ist an diesen Orten alltäglich. Eine Hauptursache hierfür ist der institutionelle Rassismus der Behörden.
Im Zuge zunehmender Überwachung öffentlicher Räume werden auch vorhandene soziale Probleme kaschiert und gewaltsam bekämpft.
Die aktuelle Vertreibungspolitik gegenüber wohnungslosen Menschen in Berlin offenbart die Macht- und Perspektivlosigkeit in den Parlamenten. Hier wird nicht Armut bekämpft, sondern Arme! Die verantwortlichen Politiker*innen bedienen sich rassistischen und kriminalisierenden Zuschreibungen und deuten soziale Spaltungen in Sicherheits- und Ord- nungsprobleme um.
Die Berliner Polizei gilt als Paradebeispiel für ihre rechten Umtriebe und rassistischen Taten. Ob Racial Profiling oder die Verbindungen im Neukölln Komplex in das extrem rechte Milieu. Von gerade diesen staatlichen Akteuren können wir weder Gerechtigkeit noch Aufklärung erwarten.
Für eine unabhängige Meldestelle mit Ermittlungsbefugnis zur Aufklärung von Polizeigewalt sowie die Abschaffung sogenannter „Kriminalitätsbelasteter Orte“ und verdachtsunabhängigen Kontrollen!
Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt hat die Death in Custody Kampagne eine umfassende Recherche über rassistische Todesfälle und Morde in Gewahrsam auf einer Webseite veröffentlicht:
https://doku.deathincustody.info